Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR)

Öffentliches Recht II - Öffentliches Wirtschaftsrecht

  • Typ: Vorlesung (V)
  • Lehrstuhl: KIT-Fakultäten - KIT-Fakultät für Informatik - Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht - IIWR Marsch
    KIT-Fakultäten - KIT-Fakultät für Informatik
  • Semester: SS 2021
  • Zeit: 12.04.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich


    19.04.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    26.04.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    03.05.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    10.05.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    17.05.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    31.05.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    07.06.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    14.06.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    21.06.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    28.06.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    05.07.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    12.07.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich

    19.07.2021
    10:00 - 11:30 wöchentlich


  • Dozent: Dr. Johannes Eichenhofer
  • SWS: 2
  • LVNr.: 24520
  • Hinweis: Online
Inhalt

In einem ersten Schritt werden die wirtschaftsverfassungsrechtlichen Grundlagen (wie die Finanzverfassung und die Eigentums- und Berufsfreiheit) dargestellt. In diesem Rahmen wird auch das Zusammenspiel zwischen dem Grundgesetz und den Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts näher erläutert. Sodann werden die verwaltungsrechtlichen Steuerungsinstrumente analysiert. Als besondere Materien werden u.a. die Gewerbeordnung, das sonstige Gewerberecht (Handwerksordnung; Gaststättenrecht), die Grundzüge des Telekommunikationsgesetzes, die Förderregulierung und das Vergaberecht behandelt. Ein letzter Teil widmet sich der institutionellen Ausgestaltung der hoheitlichen Wirtschaftsregulierung.

Lernziele: Das öffentliche Wirtschaftsrecht ist für die Steuerung der deutschen Wirtschaft von erheblicher Bedeutung. Wer die Funktionsweise hoheitlicher Eingriffe in die Marktmechanismen in einer durchnormierten Rechtsordnung verstehen will, braucht entsprechende Kenntnisse. Diese sollen in der Vorlesung vermittelt werden. Dabei soll vertieft das materielle Recht behandelt werden. Besondere formale Voraussetzungen, insb. Zuständigkeiten von Behörden, Aufsichtsmaßnahmen und die Rechtsschutzmöglichkeiten werden nur im Überblick behandelt (ergänzend zu der Veranstaltung Öffentliches Recht I). Die Vorlesung verfolgt primär das Ziel, den Umgang mit den einschlägigen spezialgesetzlichen Rechtsnormen einzuüben. Sie baut auf der Vorlesung Öffentliches Recht I auf.

Empfehlungen: Parallel zu den Veranstaltungen werden begleitende Tutorien angeboten, die insbesondere der Vertiefung der juristischen Arbeitsweise dienen. Ihr Besuch wird nachdrücklich empfohlen.
Während des Semesters wird eine Probeklausur zu jeder Vorlesung mit ausführlicher Besprechung gestellt. Außerdem wird eine Vorbereitungsstunde auf die Klausuren in der vorlesungsfreien Zeit angeboten.
Details dazu auf der Homepage des ZAR (www.kit.edu/zar).

Der Gesamtarbeitsaufwand für diese Lerneinheit beträgt ca. 90 Stunden (3.0 Credits).

Die Erfolgskontrolle erfolgt in Form einer schriftlichen Prüfung im Umfang von i.d.R. 60 Minuten nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 SPO.

VortragsspracheDeutsch
Literaturhinweise

Wird in der Vorlesung bekannt gegeben.

Weiterführende Literatur

Wird in der Vorlesung bekannt gegeben.