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Sonstige Veranstaltungen

Einzelveranstaltungen des ZARs die keiner Vortragsreihe angehören.

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Zur Zeit sind keine Veranstaltungen angekündigt.

Bisherige Veranstaltungen

03.12.2015
9:00 Uhr
5. Karlsruher Dialog Technik und Recht ”Lizenzierung - Cashcow oder nice to have?”
von Forschungsgruppe Patentrecht
Thema der Jahrestagung
„Lizenzierung – Cashcow oder nice to have?”
Lizenz- und Unterlizenzverträge, sog. Lizenzketten als Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten, besonders an Patenten, sind existentieller Bestandteil des internationalen Wirtschaftslebens. Dennoch ist der Abschluss solcher Lizenzverträge häufig mit Schwierigkeiten verbunden. Das von der Praxis entwickelte System der Lizenzierung hat im Gesetz weiterhin keine detaillierte Regelung gefunden. Die Rechtsprechung trägt nur langsam zur Klarstellung bei. Unbestritten sind dagegen die Chancen, die sich für alle Beteiligten aus diesem Multi-Milliardengeschäft ergeben: für Erfinder wird eine Lizenzierung mangels eigener Möglichkeiten häufig die sinnvollste Art der Verwertung ihrer Erfindung darstellen. Für Industrieunternehmen bieten sich durch Lizenz- und Unterlizenzvergabe neben der Verbreitung ihres Produktes beispielsweise auch günstige Produktionsverlagerungen ins Ausland oder die Erschließung neuer Märkte als Chance. Universitäten können durch Lizenzierung „ihrer” Erfindungen zur eigenen Finanzierung beitragen. Ohne selbst in riskante und kostspielige Forschung zu investieren, werden Lizenznehmern durch den Erwerb von Technologie Neu- und Weiterentwicklungen schnell und unmittelbar zugänglich. Von erheblicher Bedeutung für das Konfliktmanagement bei internationalen Lizenzverträgen und die Lizenz(schadensersaz)berechnung sind neben den europäischen Gerichten dabei insbesondere alternative Schiedsverfahren zur Streitbeilegung und Lösung von Lizenzstreitigkeiten in verschiedenen Rechtsordnungen.

Die Veranstaltung richtet sich an Juristen, Praktiker, wie Wissenschaftler, sowie an Anwender aus den technischen Disziplinen.

Weitere Informationen zur 5. Jahrestagung am 03. Dezember 2015, im Novotel Karlsruhe, wie insbesondere das Programm und die Referenten, sind unter www.karlsruher-dialog.de zu finden.

14.11.2014
9:00 Uhr
Karlsruher Dialog Technik und Recht 2014
von Forschungsgruppe Patentrecht / Leiter: Prof. Klaus-J. Melullis
Thema der Jahrestagung

»Patente und freier Wettbewerb – ein Widerspruch? «


Nachdem er sich im letzten Jahr mit den Problemen im Bereich der Telekommunikation befasst hat, greift der Karlsruher Dialog Technik und Recht in diesem Jahr allgemein das Verhältnis von Patentrecht und Wettbewerbsrecht auf. Als Folge des Patentsystems und seines Spannungsverhältnisses zwischen monopolistischen Kräften einerseits und der Anreizwirkung für Investitionen in neue Technologien andererseits stellt sich mit jeder neuen Technologie, mit jedem Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft erneut die Frage nach der Vereinbarkeit des Patentwesens mit der Wirtschafts-, insbesondere Wettbewerbsordnung. Patente bieten insbesondere jungen Unternehmen die Chance des Marktzutritts. Die mit Patenten einhergehende Marktmacht kann jedoch umgekehrt von Patentinhabern als Marktzutrittsbarriere missbraucht werden. Patentverwertung macht technologisches Wissen marktfähig, kann aber auch zerstörerisch wirken. Patentpools stellen ein effizientes Instrument der Kooperation und mittelbar auch der Forschungsförderung dar, Sie bergen aber die Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen, können Oligopole schaffen und Nichtteilnehmer praktisch vom Wettbewerb ausschließen. Der strategische Einsatz von Patenten zur Behinderung von Wettbewerbern kann eine mit der Wettbewerbsordnung nicht mehr zu vereinbarende Beschränkung zur Folge haben. Besorgnis erregend ist, wenn als Folge der Trennung von Verletzungs- und Nichtigkeitsprozess zur Abwendung einer vorläufigen Vollstreckung Wettbewerber trotz eines an sich nichtigen Patentes in einen Vergleich gezwungen werden.

Ausführliche Informationen, u.a. zum Tagungsprogramm, den Referenten und der Anmeldung, finden Sie im Veranstaltungsflyer.



09.05.2014
11:00 Uhr
Informationen der öffentlichen Hand: Zugang und Nutzung in der Praxis
von ZAR in Zusammenarbeit mit Goethe-Universität Frankfurt am Main
Thema des Symposiums sind die „Informationsbestände der öffentlichen Hand” in ihrer Bedeutung als Rohstoff und Grundlage für innovative Entwicklungen und neue Geschäftsmodelle. Ausgehend von den verschiedenen Entstehungsarten von Information und ihren Verwendungszusammenhängen widmen sich die Vorträge dem Wert von Information als Wirtschaftsgut, ihrer wirtschaftlichen Zuordnung und der gesellschaftspolitischen Bedeutung des Zugangs vor dem Hintergrund des gewandelten Kulturverständnisses in der Informationsgesellschaft. Im Fokus stehen dabei durch die Open Data-Strategie aufgeworfene organisatorische und praktische Fragen ebenso wie der informationswirtschaftliche und wettbewerbspolitische Kontext.

Wie weit reicht die Pflicht der öffentlichen Hand zur Bereitstellung ihrer Bestände? Welche Informationen sind davon betroffen? Besteht eine Verpflichtung zum proaktiven Verwaltungshandeln und zur Hebung und Digitalisierung der Bestände? Wie kann das Informationsmanagement innerhalb der staatlichen Einrichtungen sinnvoll gestaltet werden, und welche technischen Anforderungen bringt eine nachhaltige Datensicherung und -verwaltung mit sich? Je nach Aufgabenzuweisung können sich für die einzelnen Hoheitsbereiche unterschiedliche Auswirkungen ergeben. Dies gilt es in den Blick zu nehmen, damit der Informationsaustausch für Bereitsteller, Verwender und auch Konsumenten nutzbringend gestaltet werden kann. Die Kostenregelungen nach Gebührenrecht spielen dabei eine Rolle, aber auch die Entwicklung geeigneter Lizenzmodelle. Den rechtlichen Rahmen bilden die novellierte Public Sector Information (PSI)-Richtlinie, das Informationsweiterverwen-dungsgesetz (IWG) als Umsetzung der Richtlinie in das deutsche Recht sowie die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder (IFG). Abgerundet wird die Tagung durch einen Blick auf die Regulierung des Informationszugangs im internationalen Vergleich.

Das Symposium ist Folgeveranstaltung zu der Tagung „Informationen der öffentlichen Hand: Zugang und Nutzung”, die im März 2013 in Karlsruhe im ZKM stattfand. Bei dieser Tagung konnten die rechtlichen Rahmenbedingungen einer gemeinsamen Betrachtung zugeführt und Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet werden. Das Symposium im Mai 2014 führt die anlässlich des Novellierungsprozesses zur PSI-Richtlinie begonnene Forschung und den Gedankenaustausch fort, erweitert und konkretisiert die Fragestellungen, bietet erste Lösungsansätze und mündet 2014 in eine umfassende wissenschaftliche Publikation im Nomos-Verlag.

Veranstalter sind die Forschungsstelle Datenschutz der Goethe-Universität Frankfurt am Main unter der Leitung von Prof. Dr. Indra Spiecker genannt Döhmann und das Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) unter der Leitung von Prof. Dr. Thomas Dreier.

Zum Programm geht es hier.
29.03.2014
10:00 Uhr
Macht und Recht. Fluide Erscheinungsformen des Protests
von ZAR in Zusammenarbeit mit dem ZKM | Zentrum für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe
Als Begleitprogramm zur Ausstellung global aCtIVISm (14. Dezember 2013–30. März 2014) im ZKM widmet sich das Symposium dem globalen Aktivismus als Kunstform des 21. Jahrhunderts aus der Perspektive des Rechts. Durch den Einsatz neuer Kommunikationsformen und Technologien hat der zivilgesellschaftliche Protest neue Erscheinungs- und Ausdrucksformen gefunden. Sie weisen gegenüber den bekannten Organisations- und Ausdrucksformen Besonderheiten auf, denen sich das Symposium unter dem Schlagwort „Grenzverflüssigungen” nähern will: Dabei soll es insbesondere um die Auflösung räumlicher Grenzen sowie um das von Verhältnis von zentralen und dezentralen Organisationsformen, von Öffentlichkeit und Privatheit, von Kunstfreiheit und Meinungsäußerung, von Minderheit und Mehrheit und von Versammlung und Performance gehen.

Soziale Medien spielen eine wichtige Rolle bei der globalen Vermittlung aktivistischer Inhalte, aber auch für die Kommunikation von Aktivisten untereinander. Sie befördern die Bildung von Ad hoc-Gruppierungen jenseits räumlicher Grenzen und ermöglichen ein öffentliches Agieren aus dem privaten Umfeld heraus: Räumliche Grenzen werden obsolet, aus Privatheit wird Öffentlichkeit. Protest organisiert sich länderübergreifend und dezentral, ob nun globale Probleme wie der Klimaschutz oder regionale Bahnprojekte betroffen sind. Die Kunst verlagert sich aus dem White Cube des Museums in den öffentlichen Raum und den globalen Daten-Raum des Internet. Gleichzeitig findet der globale Aktivismus Eingang in die Kunst. Die Grenzen zwischen Kunst und Meinungsäußerung, Versammlung und performativen, künstlerischen Ausdrucksformen verschwimmen.

Lassen sich Hackerangriffe oder das Whistleblowing vor dem Hintergrund bestehender Eigentumszuordnungs- und Datenschutzkonzepte sowie dem Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen rechtfertigen? Im realen Raum stattfindende Protestaktionen (Sitzblockaden, Flugblätter, Demonstrationen) sind ortsgebunden und unterliegen der Hoheitsgewalt des territorialen Gesetzgebers. Sie sind durch die Grundrechte der Versammlungs- und Meinungsfreiheit geschützt. Inwieweit aber lässt sich das einzelstaatliche Versammlungsrecht auf grenzüberschreitende, dezentral organisierte Aktionen übertragen? Schützen die Freiheitsrechte auch die virtuellen Formen des Protests (wie virtuelle Sit-Ins als Blockadeform des Netzzeitalters)? Während bei Versammlungen im realen Raum ein Vermummungsverbot gilt, wird ein Recht auf Anonymität im Netz diskutiert. Das führt zu der Frage, wie weit die staatliche Überwachung im Internet gehen darf und wo die durch das neue Grundrecht der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme gesetzten Grenzen verlaufen. Wie verhalten sich die klassischen Organisationsformen zivilen Engagements durch NGOs (Non-Governmental Organisations) zu den neuen Formen des globalen Aktivismus? Bedarf es angesichts einer scheinbaren Umkehrung der bestehenden Verhältnisse eines Schutzes der inaktiven Mehrheit gegenüber aktiver Minderheiten?

Wenn sich das Recht nicht selbst verflüssigen soll, muss es diese neuen Entwicklungen des zivilen Engagements abbilden. Aber ist es möglich, für diese fluiden Erscheinungsformen Analogien zu einem Recht zu bilden, das auf klar konturierte Institutionen ausgerichtet ist? Die Schwierigkeiten zeigen sich bereits bei dem Versuch der Systematisierung. Auch er ist durch Verflüssigung geprägt.

Der Eintritt zu der Veranstaltung ist kostenfrei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Zum Programm geht es hier.
20.09.2013
Call for Papers
von Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann
”CALL FOR PAPERS:

Auf der diesjähigen Tagung der Gesellschaft für Informatik wird Prof. Dr.
Indra Spiecker gen. Döhmann gemeinsam mit dem Informationswirt JunProf. Dr.
Christoph Sorge einen Workshop zum Thema ”Recht und Technik - Datenschutz im
Diskurs” anbieten. Der Workshop soll dazu beitragen, den wissenschaftlichen
Austausch zwischen Juristen und Informatikern zu intensivieren. Daher sind
Beiträge mit einem Schwerpunkt in den Bereichen Privacy Enhancing
Technologies und Privacy-by-Design ebenso willkommen wie Beiträge mit einem
Schwerpunkt im Datenschutzrecht. Es können sowohl Grundsatzfragen wie z. B.
zu den Anforderungen an Anonymisierungsverfahren als auch konkrete
technische Lösungen für einzelne Anwendungen vorgestellt werden.
Nähere Informationen und den Call for Papers finden Sie hier:
http://www.cs.uni-paderborn.de/?rechtundtechnik”

01.03.2013
13:00 Uhr
Tagung: Kultur im Wandel. Informationen der öffentlichen Hand: Zugang und Nutzung
von diverse
Mehr unter Synopse.pdf

Kultur im Wandel. Informationen der öffentlichen Hand:
Zugang und Nutzung



Junge Juristen Karlsruhe e.V. in Kooperation mit dem Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) und dem Zentrum für Angewandte Kulturwissenschaft und Studium Generale (ZAK) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT)

Eine Veranstaltung im ZKM | Zentrum für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe

Je nachdem, ob es um den Zugang oder die Nutzung von Informationen geht, bilden den rechtlichen Rahmen die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes (IFG) und der Länder, die europäische „Public Sector Information” (PSI)-Richtlinie sowie deren Umsetzung in deutsches Recht durch das Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG). Im wissenschaftlichen Bereich werden Forschungsdaten und Publikationen zunehmend im Wege des Open Access bzw. Open Data zugänglich gemacht. Bisher gehen diese Regelungsmaterien jeweils eigene Wege bei der Ausgestaltung des Zugangs und der Nutzung.

Die Tagung nahm sich vor, Gemeinsamkeiten wie auch Unterschiede herauszuarbeiten. Flankiert von Kurzvorträgen des Urheberrechtlers Thomas Dreier und der Datenschutzrechtlerin Indra Spiecker gen. Döhmann, beide Karlsruher Institut für Technologie (KIT), widmeten sich die drei Kernvorträge dem Zugang über das IFG (Matthias Rossi, Universität Augsburg), der Weiterverwendung nach PSI/IWG (Juliette Melzow, BMWi) und dem in der Wissenschaft praktizieren Modell des Open Access (Jeanette Hofmann, AHI Internet und Gesellschaft sowie WZB, Berlin). Sie wurden ergänzt um eine Podiumsdiskussion unter der Leitung von Karl-Dieter Möller (vormaliger justizpolitischer Korrespondent der ARD) mit Sabine Brünger-Weilandt (FIZ Karlsruhe), Wilfried Juling (KIT), Hanns Ullrich (MPI) und Gernot Sydow (Justiziar des Bistums Limburg/Universität Freiburg).

25.11.2011
”Plagiate, Wissenschaftsethik und geistiges Eigentum”
von Universität Bayreuth
Das DFG-Graduiertenkolleg ”Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit” der Universität Bayreuth und das Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) veranstalten eine Tagung zu dem Thema:

”PLAGIATE, WISSENSCHAFTSETHIK UND GEISTIGES EIGENTUM”
am 25./26. November 2011,
an der Universität Bayreuth.

Durch den Fall zu Guttenberg und ähnliche Vorkommnisse an anderen Universitäten ist das Thema ”Plagiat” in die allgemeine Aufmerksamkeit gerückt und gibt Anlass zu einer wissenschaftlichen Beschäftigung mit Fragen der akademischen Redlichkeit im Internetzeitalter, mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und mit gegenwärtigen und zukünftigen Möglichkeiten der Abhilfe. Die Tagung zielt somit nicht in erster Linie auf die erneute Aufarbeitung der in der Öffentlichkeit diskutierten aktuellen Plagiatsfälle. Vielmehr wird in vier Themenkomplexen ein sachlich-wissenschaftlicher Diskurs geführt werden über:

- Die Befunde aus interdisziplinärer Sicht
- Plagiate im deutschen und ausländischen Hochschulrecht
- Die Möglichkeiten und Grenzen des Urheber- und Strafrechts und
- Die technischen Kontrollmöglichkeiten.


Eine Tagungsgebühr wird nicht erhoben


Um Anmeldung bis zum 18. November 2011 wird per Online-Formular gebeten.

Tagungsprogramm (aktualisiert am 15.11.2011)
11.07.2011
Podiumsdiskussion zur Sicherungsverwahrung
von ZAR — NRV & Junge Juristen Karlsruhe e.V.
Gegenstand einer Podiumsdiskussion war das Thema Sicherungsverwahrung, die es ermöglicht, besonders gefährliche Straftäter auch nach Verbüßung einer Haftstrafe zu ”verwahren”, damit diese nicht in Freiheit neue Straftaten begehen. Die Rechtsgrundlagen der Sicherungsverwahrung waren vor kurzem vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden (Urteil vom 4. Mai 2011). Das Urteil hat deutschlandweit für Unruhe gesorgt, weil befürchtet wird, dass viele gefährliche Straftäter jetzt entlassen werden müssen. Es diskutierten:
- Dr. Margret Spaniol, Richterin am OLG Karlsruhe
- Ekkehard Kiesswetter, Stuttgart, Rechtsanwalt
- Ministerialrat Peter Marx, Stuttgart, Referatsleiter im Landesjustizministerium
- Moderation: Prof. Johann Bader, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Stuttgart

17.03.2010
Commons, Users, Service Providers - Internet (Self-)Regulation and Copyright
von Prof. Dr. Thomas Dreier, Prof. Dr. Axel Metzger, Prof. Dr. Gerald Spindler
Zusammen mit Prof. Spindler (Göttingen) und Prof. Metzger (Hannover) gibt Prof. Dreier ein von der DFG gefördertes Open Access Online Journal mit dem Titel ”Journal of Intellectual Property, Information Technology and E-Commerce Law” heraus. Zum Start fand vom 17.-18. März 2010 in Hannover eine internationale Konferenz zum Thema ”Commons, Users, Service Providers - Internet (Self-)Regulation and Copyright” statt.

http://www.iri.uni-hannover.de/conference.html
24.11.2009
Patente im KIT - Möglichkeiten, Gefahren und Notwendigkeiten
von Prof. Dr. Thomas Dreier, Dr. Klaus Melullis
Das KIT wird als eines der weltweit größten Forschungs- und Lehreinrichtungen auch an Kennzahlen, wie etwa den Neuanmeldungen von Patenten, gemessen. Patente sind Ausdruck von Forschungserfolg. Sie können in Form von Lizenzgebühren darüber hinaus durchaus gewinnbringend sein. Kann dies aber für eine Universität in gleichem Maße wie in der Wirtschaft gelten oder gilt es in der universitären Forschung nicht viel mehr, eine Idee in wissenschaftlichen Zeitschriften zu publizieren anstatt das Ergebnis dieser Idee patentieren zu lassen? Welchen Stellenwert haben Patente bei der Einwerbung von Drittmitteln? Wie soll die Erfindungsverwertung KIT-internen organisiert sein und worauf ist im Rahmen von Kooperationsverträgen mit der Industrie zu achten?
Um diese und um Fragen der Schaffung des Patentbewusstseins bei Professoren, Mitarbeitern und nicht zuletzt Studenten ging es im Rahmen einer Podiumsdiskussion im KIT unter Leitung von Dr. Klaus Melullis, mit der sich die 2009 neu eingerichtete Forschungsgruppe Patentrecht am ZAR erst-mals der Öffentlichkeit vorstellte. Die weiteren Podiumsteilnehmer — Prof. Albers (Maschinenbau), Bräse (Chemie), Reussner (Informatik) und Dreier (Recht) — brachten die unterschiedlichen Fachperspektiven ebenso zum Ausdruck wie von Seiten des Leiters der Dienstleistungseinheit Innovationsmanagement des KIT, Herrn Dr. Fahrenberg, die bisherige Organisation des Patent- und Lizenzwesens und dessen Perspektiven innerhalb des KIT erläutert wurden.

Gefördert wurde die Veranstaltung mit Anschubmitteln aus der Exzellenzinitiative sowie von der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR), die zusammen mit der IHK Karlsruhe die Mittel für die Forschungsstelle Patentrecht bereitstellt.

12.11.2009
9:00 Uhr
3. Karlsruher Informationsrechtstag: ”Einbindung externen Wissens in den Staat”
von Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, Lena Heuner
Die bereits in der Vergangenheit oftmals gestellte Frage, ob eine Beratung durch externe Sachverständige demokratische und rechtsstaatliche Bindungen auflöst, drängt insbesondere im Lichte der jüngsten Inanspruchnahme von Beratungsleistungen von internationalen Rechtsanwaltskanzleien zur Erstellung von finanzmarktpolitischen Gesetzentwürfen nach einer Antwort . Dabei ist die zunehmende Beratung durch juristische Experten gegenüber der bisher schon üblichen durch technisch-naturwissenschaftliche Spezialisten neu und mit besonderem Augenmerk zu beobachten.
Dieses Spannungsfeld wurde in Form von vier Referaten auf die Frage konzentriert, wie sich staatliche Entscheidungshoheit konkret bewahren und gestalten lässt, ohne auf privates Wissen verzichten zu müssen. Prof. Dr. Arndt Schmehl (Universität Hamburg) referierte zum Auftakt zu den „Erfolgsbedingungen und Eigenschaften der Expertenberatung staatlicher Entscheidungsfindung” am Fallbeispiel des mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC). Anhand der Hierarchie der Arbeitsebenen des Panels wurden die demokratischer Machtausübung auf Sachverständigengruppen und ihrer Leistungsfähigkeit zueinander in Beziehung gesetzt. Er erörterte auch, ob Themen wie der Klimaschutz - entsprechend der Ewigkeitsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG oder quasi aus der Natur der Sache - der Disposition des Mehrheitswillens entzogen sein könnten. Dr. Dr. Markus Thiel (Universität Düsseldorf) sprach in seinem Vortrag über die „Einbindung externen Sachverstands in staatliche Gremienentscheidungen und Interessenkonflikte” detailliert über Chancen und Risiken dieser Entscheidungsform. Eine plurale Zusammensetzung fördere nicht nur Erkenntnisgewinn, sondern auch die Anfälligkeit des Prozesses der Entscheidungsfindung etwa für eine Befangenheit in eigener Sache oder sogar Korruption. Mitglieder des Kollektivs könnten mitunter geneigt sein, ihre Verantwortung für das Ganze zu negieren; gruppendynamische Tendenzen könnten daher zu unerwünschten Ergebnissen führen. Er verwies im zweiten Teil seines Referats auf die Schwierigkeiten einer Haftung für Sachverständigenaussagen. Kritisch beurteilte er insoweit die möglichen Bindungen aus dem Rechtsstaatsprinzip. Dessen Bindungen sah dagegen Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann (ZAR) als einen wesentlichen Schlüssel von Vorgaben zur „Organisation der Einbeziehung aus rechtlicher, ökonomischer und psychologischer Sicht”. Aus anderen Disziplinen bekannte, eine sachgerechte Entscheidungsfindung beeinträchtigende Effekte könnten mit klugen Verfahrensregeln begegnet werden; dazu fordere das Rechtsstaatsprinzip auf. PD Dr. Ekkehard Hofmann (Umweltforschungszentrum Leipzig/Universität Trier) wies in seinem Vortrag zur rechtlichen „Strukturierung der Einbeziehung externen Wissens im Planungsrecht” auf weitere Aspekte hin, insbesondere aus dem materiellen Recht: Zwischen dem eigentlichen Abwägungsvorgang, der eine Gesamtbetrachtung erfordere und der Heranziehung segmentierten Sachverstandes (z. B. für die Folgenabschätzung bei Planvorgängen) bestehe eine Reibung, die aber vielmals hingenommen werden müsse. Von großer Bedeutung sei die Strukturierung der Entscheidungsfindung auch im Hinblick auf die Informationsgewinnung; so müssten Stop-Regeln und Grenzziehungen, die das materielle Recht schon jetzt oftmals setze, deutlich gemacht werden.
Die Diskussion dieses als Werkstattgespräch im Karlsruher Fasanenschlösschen organisierten Informationsrechtstags war lebhaft. Als zentrale Probleme wurde immer wieder die Rationalität von Entscheidungen, die Besonderheiten der Entscheidung unter Beteiligung von Sachverständen oder auch die unterschiedlichen Erfahrungen mit Politikberatung identifiziert und vertieft. Weiterer Klärungsbedarf wurde u.a. gesehen hinsichtlich der verschiedenen Arten von Wissen (inhaltlich, aber auch strukturell z.B. bezüglich des Dualismus von Fachwissen und Interessen-Wissen, der demokratischen Rückkoppelung von Sachverständigen-Entscheidungen sowie der generellen Kontrollierbarkeit von Verfahren. Diesen (und weiteren) Fragen wird in einem Sammelband unter Beteiligung weiterer Autoren noch näher nachgegangen werden.

Einladung
Tagungsbericht
09.10.2009
3. Heidelberger Kunstrechtstag — Kunst im Markt — Kunst im Streit
von Prof. Dr. Thomas Dreier
Im Rahmen des 3. Heidelberger Kunstrechtstags hat das ZAR 2009 erstmals in Kooperation mit dem Heidelberger Institut für Kunst und Recht e.V. (IFKUR) und dem Zentrum für internationales Kunstmanagement (CIAM), Köln, den Themenblock „Kunst im Markt” konzipiert und moderiert.

Objekte der Kunst sind zugleich Objekte der Warenwelt. Das Verhältnis von Kunst- und Warencharakter unterliegt dabei einer historischen Entwicklung, die nicht notwendig geradlinig verläuft, mag sich die Kunst nach ihrer Lösung von sakralen Bezügen auch aus der Warenwelt entwickelt haben. Der Gegensatz von Kunst und Ware ist heute vor allem im Kunsthandel aufgehoben, der in Form der Kunstmessen sowohl museale als auch kommerzielle Zwecke verfolgt. Das wirft die Frage auf, inwieweit das Recht diesen beiden Polen Rechnung trägt. Im Mittelpunkt steht dabei das Urheberrecht. Dessen jüngste Entwicklung schwankt zwischen Marktregulierung und kulturellem Imperativ und schreibt damit die janusköpfige Geschichte von Objekten als Kunst und Ware fort.

Es referierten Prof. Ullrich (Hochschule für Gestaltung, Karlsruhe) zum Thema „Die Kunst der Preise —wie der Markt die Kunst macht”; Ewald Karl Schrade (Kurator der art Karlsruhe) zur „ Organisation einer Kunstmesse”; Prof. Dreier (ZAR) zur „Fotografie im rechtlichen Diskurs - Kunst oder Ware?”; Sylvie Fodor (Geschäftsführerin der Coordination of European Picture Agencies Press Stock Heritage, CEPIC, Berlin) zu „Orphan Works aus Sicht der Bildbranche”, und Prof. Senftleben (Universität Amsterdam, ehem. ZAR) zum „kulturellen Imperativ des Urheberrechts”. Die Tagung ist im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 16.11.2009 besprochen worden.

14.07.2009
Die Regulierung von IT-Sicherheit im Schnittfeld von Recht, Ökonomie und Psychologie
von Prof. Dr. Stefan Bechtold
Die Regulierung von IT-Sicherheit im Schnittfeld von Recht, Ökonomie und Psychologie Fragen der IT-Sicherheit werden zunehmend aus einer interdisziplinären Perspektive analysiert. Der Vortrag untersuchte anhand von Beispielen aus dem Datenschutz- und Kartellrecht, welche Auswirkungen dies auf die juristische Forschung hat. Auch ging der Referent der Frage nach, inwiefern schon bei der technischen Ausgestaltung von IT-Systemen juristische Fragestellungen im Sinn eines „social engineering„ berücksichtigt werden sollten.

03.05.2009
Kinder haben Rechte
von Kathrin Noack, Sven Mitsdörffer, Lena Heuner
Im Rahmen des Karlsruher Kulturfestivals der Kinder und Jugendlichen (KiX) hielten Mitarbeiter des ZAR für einhundert Mädchen und Jungen eine „Vorlesung” zum Thema „Kinderrechte” auf der Bühne im großen Zelt am Alten Schlachthof und spannten den Bogen von der Märchenwelt bis in die reale Gegenwart.

12.12.2008
KIT-Workshop - Software als Institution
von Dr. Oliver Raabe, Prof. Dr. Thomas Dreier
Software gewinnt zunehmend Einfluss auf menschliche Interaktionen. So regelt sie beispielsweise die Handlungsspielräume der Nutzer von Web-Shops oder sozialen Online-Netzen ebenso wie den Austausch von Informationen in Organisationen genauso wie die Antragsbearbeitung in Behörden. Software kann demnach als programmierter Regelungsmechanismus bzw. programmierte Institution aufgefasst werden. Während in der juristischen Diskussion dem ”Regulation by Code” bereits nachgegangen wird, wurde es aus der Perspektive anderer sozial- und geisteswissenschaftlichen Disziplinen noch nicht ausreichend behandelt. Die ubiquitäre Durchdringung der Alltags- und Berufswelt mit Softwareanwendungen ist jedoch mittlerweile ein bedeutendes gesellschaftliches Phänomen, das dringenden Forschungs- und Handlungsbedarf aufwirft. Die Entwicklung und Gestaltung von Software hat eine so verantwortliche Rolle in der heutigen Gesellschaft, dass die Erforschung dieser Phänomene einen interdisziplinären Ansatz erfordert. In einem interdisziplinären Workshop wurden im Rahmen des Workshops geeignete Forschungsfragen und -perspektiven entwickelt.

http://www.kit.edu/sai2008
10.12.2007
Karlsruher Tag des Informationsrechts - Online-Durchsuchungen - Schutz durch und vor dem Staat unter Wahrung der Balance von Sicherheit und Freiheit?
von Prof. Dr. Thomas Dreier, Ellen Euler
Informationstechnik wirkt zunehmend in bislang weitgehend technikfreie Bereiche des gesellschaftlichen Lebens hinein. Das führt vor allem in Bezug auf die Generierung, Speicherung und Verwertung personenbezogener Daten zu schwierigen Interessenabwägungen. Dem grundgesetzlich abgesicherten Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen steht das Interesse des Staates und der Gemeinschaft an einer nicht nur repressiven, sondern zunehmend auch präventiven Sammlung und Auswertung personenbezogener Daten entgegen. Das gilt angesichts der informationstechnischen Ausrüstung krimineller Organisationen ebenso wie angesichts der terroristischen Bedrohung. Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung haben hier wiederum klassische Bedrohungsszenarien individueller bürgerlicher Freiheiten in den Vordergrund gerückt.
Zur rechtspolitischen Debatte zu dieser Frage nach „Schutz durch und vor dem Staat unter Wahrung der Balance von Sicherheit und Freiheit” organisierte das ZAR in Kooperation mit der Stadt Karlsruhe und den Jungen Juristen Karlsruhe e. V. im Dezember 2007 in der Städtischen Galerie im Zentrum für Kunst- und Medientechnologie (ZKM) ein Podium, das mit Gerhart Baum, Bundesminister des Inneren a.D., Jörg Ziercke, Präsident des BKA, Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz, sowie Prof. Hansjörg Geiger, ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des BND, hochkarätig besetzt war. Weitere Teilnehmer des Panels unter Moderation von Prof. Dreier und Ellen Euler waren Richter am BGH Dr. Jürgen-Peter Graf und Dirk Fox, Secorvo Security Consulting. — Zur Berichterstattung s. Heise-Online, Meldung 168994 v. 10.12.2007.

27.06.2007
Festakt: 10 Jahre Informationswirtschaft
von
Mit einem großen Festakt im Audimax der Universität Karlsruhe wurde das zehnjährige Jubiläum des Studiengangs Informationswirtschaft in Kooperation mit den Fakultäten für Informatik und Wirtschaftswissenschaften der Universität Karlsruhe gefeiert. Unter dem Titel „Mit Interdisziplinarität erfolgreich in die Zukunft” gingen Prof. Stucky, Dekan der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften, der Frage nach „Warum überhaupt „Informationswirtschaft?”, Prof. Weinhardt skizzierte „Informationswirtschaft in der Forschung” und die beiden Studiendekane für Informationswirtschaft, Prof. Dreier und Prof. Geyer-Schultz, stellten die neuen Bachelor- und Masterstudiengänge der Informationswirtschaft vor. Den Festvortrag hielt Prof. Dr. h. c. Reinhold Würth zum Thema „Wirtschaften in volatilen Energiemärkten der Zukunft”. Mit Dipl.-Inform.Wirt Markus Franke, Dr. rer. pol. Daniel Rolli und Dipl.-Inform.Wirt Carsten Siegmund berichteten Absolventen des Studiengangs aus Forschung und Praxis.

06.02.2007
Innovationsförderung im Wettbewerb
von Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. - IME - Universität Hamburg
Zusammen mit dem IME - Graduiertenkolleg der Universität Karlsruhe und der ”Forschungsstelle Recht und Innovation” der Universität Hamburg unter Leitung von Richter am BVerfG a.D. Prof. Dr. Wolfgang Hoffman-Riem veranstaltete Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M, diesen Workshop, der zugleich Teil des von der VW-Stiftung geförderten ”Forschungsprojekts Innovationsrecht” war. Der Workshop behandelte aus ökonomischer und juristischer Perspektive die Wechselbeziehung von Wettbewerb und Innovation und die Optimierung der diesbezüglichen Regeln im Wettbewerbs- und Beihilfenrecht, gewerblichem Rechtsschutz und im Bereich institutioneller Zuständigkeiten.

http://www2.jura.uni-hamburg.de/ceri/projekte/proj7.htm
29.11.2006
9:00 Uhr
"Ein Jahr Regulierung Netzzugang Strom und Gas: Rückblick und Ausblick" - Energiegespräche in Berlin
von Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. - Zentrum für Europäische Integrationsforschung, Universität Bonn
Eine Veranstaltung im Rahmen der sog. Energiegespräche im Presse- und Besucherzentrum am Reichstagsufer in Berlin unter der Leitung von Prof. Dr. Christian Koenig (Zentrum für Europäische Integrationsforschung, ZEI, Bonn), Prof. Dr. Jürgen Kühling (ZAR) und RA Dr. Christian Theobald zur Frage der Über- oder Unterregulierung der Strom- und Gasnetze.

Anmeldung
Einladung & Programm
29.08.2006
Urheberrecht im Fadenkreuz der neuen Informationstechnologien: das Institut für Informationsrecht an der Fakultät für Informatik der Universität Karlsruhe
von Radiointerview von Thomas Dreier auf Radio Regenbogen im Rahmen des Uni-Radio Baden
http://digbib.ubka.uni-karlsruhe.de/diva/2006-389/
04.11.2005
Zwischen Überwachungsverordnung und Datenschutz: Was muss und was darf ein IuK-Betreiber im Hochschulbereich speichern?
von Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.
Workshop in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. W. Juling (Rechenzentrum der Universität Karlsruhe). Dieser Workshop wurde auf Anregung von Prof. Juling im Auftrag des Arbeitskreises der Leiter Wissenschaftlicher Rechenzentren in Baden-Württemberg (ALWR-BW) durchgeführt. Zentrale Themen des Workshops waren zum einen die Frage, ob beziehungsweise unter welchen Voraussetzungen Hochschulen zur technischen Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen nach § 110 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes verpflichtet sind, sowie die Klärung möglicher Konsequenzen aus einer
solchen Verpflichtung, zum anderen die datenschutzrechtlichen Betrachtungen der Speicherung von Verkehrsdaten.

07.10.2005
Modulare Vertragssysteme und Vertragsdesign bei internationalen Verträgen
von ZAR — Junge Juristen Karlsruhe e.V.
Seminar mit Prof. Dr. Benno Heussen, Rechtsanwalt aus Berlin, und Prof. Dr. Rupert Vogel, Rechtsanwalt aus Karlsruhe, für Referendare und angehende Rechtsanwälte in den Räumen des ZAR.

02.07.2005
9:00 Uhr
Wissensmanagement für Anwälte
von Junge Juristen Karlsruhe e.V. — ZAR
Ein Seminar der Jungen Juristen und des ZAR für Referendare und angehende Rechtsanwälte in den Räumen des ZAR.

23.05.2005
Das runderneuerte Energiewirtschaftsgesetz — Erste Praxiserfahrungen
von Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. - Zentrum für Europäische Integrationsforschung, Universität Bonn
Veranstaltung im Rahmen der sog. Energiegespräche in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund unter der Leitung von Prof. Dr. Christian Koenig (Zentrum für Europäische Integrationsforschung, ZEI, Bonn), Prof. Dr. Jürgen Kühling (ZAR) und RA Dr. Christian Theobald zu den Themen „Telekommunikation — ein Schritt zu weit? — Eine Superregulierungsbehörde in Brüssel?”, „Energie — eine ausgewogene Rollenverteilung?”, „Eisenbahn — Lektionen aus den Bereichen Telekommunikation und Energie” sowie „Wie sieht die Ausgestaltung eines angemessenen institutionellen Designs aus?”.

23.04.2005
9:30 Uhr
Kulturelles Gedächtnis im 21. Jahrhundert
von ZAR — ZAK — Junge Juristen Karlsruhe e.V.
http://www.zar.kit.edu/DATA/aktuelles/05-03-22__Kult.Gedaechtnis-Programm.sa_413925d.pdf
26.02.2005
Recht, Sprache und Menschenbild im Wandel der Zeit
von
Veranstaltung mit Vorträgen von Dr. Michael Stern, ZAR, Elmar Morein, Offizialrat der Diözese Rottenburg/Stuttgart und Dr. Kurt Andermann, Generallandesarchiv Baden-Württemberg.

05.12.2003
14:00 Uhr
Rechtsschutz von Geodatenbanken
von DGRI/Deutsche Gesellschaft für Kartografie/ZAR
Workshop in der Universität Karlsruhe, Geb. 50.34, Raum -102

11.09.2003
Herbstakademie der DGRI am ZAR: ”Der praktische Fall vor Gericht - Raubkopierte Software in der Auktion”
von DGRI
Bericht in den BNN vom 18.09.03 (PDF)
09.07.2003
Wolfgang Ball: Neues Rechtsmittelrecht - Beschwerde, Berufung, Revision
von Jungen Juristen Karlsruhe e.V.
Seminar

http://www.zar.uni-karlsruhe.de/zar/archiv/kk_details.php?ID=36
PDF-Dokument zum Ausdrucken und/oder Faxen
28.04.2003
Erfindungen und Patente —Chancen und Herausforderungen für Hochschulwissenschaftler
von Dr.-Ing. Hubert Siller (Techologie-Lizenz-Büro der Baden Württembergischen Hochschulen GmbH), Informatik-Kolloquium
Vortrag

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/material/infokoll/Vortrag_Informatik_280403.pdf
28.04.2003
Geistiges Eigentum und seine Bedeutung für Industrie und Technik
von Dr. Bernhard Geißler, Rechtsanwalt und Patentanwalt
Vortrag

Text des Vortrags (PDF)
http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/geissler/geissler_01_01.html
17.03.2003
Digital Rights Management (DRM)
von EUSIDIC - ZAR
Vertreter des ZAR (Prof. Dr. Thomas Dreier, Georg Nolte, Dominic Knopf, Christoph Sorge) gestalteten einen halbtägigen Programmblock auf der Frühjahrskonferenz der EUSIDIC.

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/material/EUSIDIC/index.htm
Bericht in den BNN vom 08.03.03, S. 11
16.09.2002
The Role of the ECJ for the Development of Copyright in the European Communities
von Prof. Dr. Thomas Dreier
Vortrag
auf der ALAI Study Session in Neuchâtel (16./17.09.2002), im Netz verfügbar

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/material/ECJ-ALAI/index.htm
PDF-Dokument (Entwurf)
15.05.2002
Tag der Informationssicherheit
von IHK-Karlsruhe
Vortrag des ZAR

10.03.2002
BNN: Bericht über das Projekt "docSafe" unter Mitwirkung des ZAR
von BNN
Presse

BNN-Bericht (PDF)
01.02.2002
"Wem gehört das Wissen?" im Rahmen der Akademischen Stunde, von Prof. Dr. Jean Nicolas Druey, Universität St. Gallen (Studium Generale, Prof. Spinner)
von ZAR
Vortrag

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/vortraege/druey_010201.html
01.12.2001
Festvortrag von Professor Dr. Thomas Dreier vom Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft zur Jahresfeier der Universität Karlsruhe (TH) : "Von Gütern, Kanälen und Speichern - Metaphern des Informationsrechts"
von TH Karlsruhe
Vortrag

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/dreier2001/vortrag.htm
20.10.2001
Schuldrechtsreform - Seminar zum kommenden Schuldrecht Referenten: Prof. Dr. Michael Bartsch, Karlsruhe und Dr. Peter Sester, Karlsruhe
von Junge Juristen Karlsruhe e.V
Seminar

Flyer (PDF)
06.10.2001
Besuch von Prof. Dr. Schelter, Justizminister des Landes Brandenburg
von ZAR
Mitteilung

Im verlinkten Bild (v.l.n.r.): Prof. Dr. D. Schmid, Prof. Dr. K. Schelter, Prof. Dr. Th. Dreier
21.08.2001
Das ZAR durfte die Kinder der "Ferienbetreuung an der Universität Karlsruhe" begrüßen. Unter dem Motto "Rechtsfall" wurde ihnen anhand von Spielen ein Einblick in die Arbeit von Juristen gegeben
von ZAR
Mitteilung

29.04.2001
Boulevard Baden Artikel "Informationswirte stark gesucht", im Interview mit Prof. Dreier
von Boulevard Baden
Presse

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/zeit_artikel/bb_artikel_010429.html
07.02.2001
Geistiges Eigentum und seine Bedeutung für Industrie und Technik von Dr. Geissler
von ZAR
Vortrag

07.02.2001
Handelsblatt Artikel "Abkupferer müssen mehr bezahlen" mit Zitat von Prof. Dreier
von Handelsblatt
Presse

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/zeit_artikel/hb_artikel_010207.html
11.01.2001
ZEIT Artikel "Ein virtueller Fall" mit Zitat von Prof. Dreier
von ZEIT
Presse

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/zeit_artikel/zeit_artikel_010111.html
21.11.2000
Eröffnungsveranstaltung des ZAR der Universität Karlsruhe (TH) "Informationstechnologie und Recht: Rechtswissenschaft im Wettbewerb mit Politik und Praxis"
von ZAR
Vortrag

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/eroeff/programm.html
15.10.2000
Beteiligung an der Podiumsveranstaltung des Juso-Landesverbandes Baden-Württemberg, Weingarten
von Junge Juristen Karlsruhe e.V.
Vortrag

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/juso/juso.html
28.07.2000
Besuch von Prof. Dr. Herzog, Bundespräsident a.D.
von ZAR
Mitteilung

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/herzog/herzog.html
03.04.2000
"Open Source Software und Urheberrecht", Institut für Rechtsfragen der Open Source Software - ifROSS
von ZAR
Vortrag

http://www.zar.kit.edu/DATA/~recht/veranst/ifross/ifross.htm

Textüberschrift 676