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Aktuelle Fragen des Patentrechts (Wintersemester 2011)

Beginn: 14.10.2011
Typ: Vorlesung
SWS: 2
   
Termin(e): Dienstag, 09:45 - 11:15 Uhr, SR 313 (Geb. 07.08)
Freitag, 14.10.2011, 09:45 - 11:15 Uhr, SR 313 (Geb. 07.08)

Beschreibung

Das Seminar ?Aktuelle Fragen des Patentrechts? biete ich jeweils am Dienstag in der Zeit von 09:45h - 11:15h als wöchentliches Kolloquium an.

Die Veranstaltung befasst sich mit dem Recht und den Gegenständen des technischen IP, insbesondere Erfindungen, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Know-How, den Rechten und Pflichten von Arbeitnehmererfindern als Schöpfern von technischem IP, der Lizenzierung, den Beschränkungen und Ausnahmen der Patentierbarkeit, der Schutzdauer, der Durchsetzung der Rechte und der Verteidigung gegen solche Rechte in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren. Über eine Erarbeitung der Interessenlage bei den einzelnen Konfliktlagen sollen die Studenten in die Lage versetzt werden, mögliche Lösungen dieser Konflikte zu erarbeiten, mit der gesetzlichen Regelung zu vergleichen und so die für ihre spätere berufliche Arbeit wesentlichen Zusammenhänge zwischen den wirtschaftlichen Hintergründen, den rechtspolitischen Anliegen bei technischem IP, insbesondere bei der Informations- und Kommunikationstechnik, und dem rechtlichen Regelungsrahmen zu erkennen und ggf. auf praktische Sachverhalte anzuwenden. Zugleich sollen sie damit in die Lage versetzt werden, die Möglichkeiten, aber auch die Gefahren zu erkennen, die das Patentrecht bei dieser Tätigkeit bereithalten kann.

Lernziele


Ziel der Veranstaltung ist es, Studenten aller Fachrichtungen an das Patentrecht heranzuführen, und ihnen vertiefte Kenntnisse des Patentrechts zu vermitteln. Sie sollen die rechtspolitischen Anliegen und die wirtschaftlichen Hintergründe dieses Rechts anhand der Interessenlage typischer Fallgestaltungen erarbeiten und über einen Vergleich mit den gesetzlichen Regelungen Einblick in die gesetzlichen Regelungen gewinnen, die ihnen in ihrer späteren beruflichen Tätigkeit als Naturwissenschaftler oder Techniker ebenso wie als juristischer Berater umfangreich begegnen können. Dabei sollen sie an die Regelungen des nationalen, europäischen und internationalen Patentrechts, des Know-How-Schutzes herangeführt werden. Auch der Konflikt zwischen Patent als einem Monopolrecht und den Anforderungen einer freien Marktwirtschaft sowie deren Schutz durch das Kartellrecht wird mit den Studenten erörtert werden.

Ablauf/Leistungsbewertung


Das Seminar wird mit einer technischen Vorbesprechung eingeleitet. Diese dient dazu, in die Methodik der Veranstaltung einzuführen und offene Fragen zu klären. Die Vorbesprechung wird zum Anlass genommen, die Themen zu verteilen. Ihre Anwesenheit ist daher zwingende Voraussetzung.

Das Kolloquium steht und fällt mit der Mitarbeit seiner Teilnehmer. Daher ergibt sich ein wesentlicher Teil der Seminarnote aus der Beurteilung der wöchentlichen Mitarbeit, d.h. aus der Beteiligung an den Diskussionen. Eine Anwesenheitspflicht besteht nicht; hingegen ist es natürlich nicht möglich, in Abwesenheit positive Gesprächsimpulse zu setzen (und damit für mich schwerer, eine Bewertungsgrundlage zu finden). Neben der mündlichen Mitarbeit biete ich als Einleitung in die jeweiligen Themenkomplexe an, dass von den Teilnehmern bewertete Kurzreferate (5-10 Minuten) gehalten werden können, die in die Seminarnote mit einfließen; nach Möglichkeit sollte dabei jeder Teilnehmer ein Kurzreferat halten. Optional biete ich (rein zur Verbesserung der sich aus mündlicher Mitarbeit und Kurzreferat ergebenden Note) eine Abschlussklausur zu den besprochenen Themen an.

Klausur


Die optionale Klausur findet am Dienstag, 21.02.2012 von 09:45h -10:45h im Seminarraum SR 313 (Geb. 07.08) statt - um Anmeldung wird gebeten.
 

Materialien zur Vorlesung

  30.11.2011 Anmerkungen zur Nichtigkeitsklage
  21.10.2011 Weiterführende Links zum Brüstle-Patent
  21.10.2011 Biotechnologierichtlinie
  21.10.2011 Brüstle-Patent
  17.10.2011 Grundlagen von Patenten