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Softwarepatente (Wintersemester 2015)

Beginn:
Typ: Seminar
SWS: 2
   
Termin(e): Donnerstag, 07.01.2016, 9.00-18.00 Uhr, SR IAR (EG), Geb. 07.08
Freitag, 08.01.2016, 9.00-15.00 Uhr, SR IAR (EG), Geb. 07.08

Beschreibung

Das Seminar soll die Patentierbarkeit von Software und Software-Patenten aus juristischer, ökonomischer und technischer Perspektive diskutieren. Dazu gehören Fragen wie die Natur von Software (immaterielle Idee oder handelbare Ware) und die Frage nach Geschäftsmodellen, die einem bestimmten Rollenverständnis von Software entsprechen. Begründet sind diese Rollenmodelle in dem Verständnis der Software-Technik; dennoch müssen auch Randbedingungen der Rechtsprechung berücksichtigt oder ggf. weiterentwickelt werden.

In dem Seminar sollen die folgenden Themen behandelt und diskutiert werden:

1. Grundlagen des Patentrechts: Voraussetzungen der Patentierung, Ausnahmen von der Patentierbarkeit, Patenterteilungsverfahren
2. Tatsächliche rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen für die Patentierung von Software und Lehren mit Softwareimplementierung
3. Vorteile und Nachteile einer Patentierbarkeit von Software aus Sicht der softwareproduzierenden Unternehmen / Interessenskonflikte in der Softwarebranche
4. Patentschutz für Software und softwarebezogene Lehren im internationalen Vergleich (USA, Japan, Europa)
5. Patentierung von Geschäftsprozessen
6. Schutz computerimplementierter Erfindungen
7. Makroökonomische Betrachtung der Patentierung von Software: Ist die Patentierung von Software ein Innovationstreiber? / Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum
8. Open-Source-Software: Geschäftsmodell (insb. Lizenzmodelle) / Nutzung patentierter Software durch Open Source Entwickler / Auswirkungen von Softwarepatenten auf die Fortentwicklung von OSS
9. Urheberrechtlicher Schutz von Software und seine Eignung als Ersatz für den patentrechtlichen Schutz
10. Software-Lizenzmodelle
11. Patentverletzung: Anforderungen und Inhalt einer Feststellung von Verletzung bei Software und computerimplementierter Erfindung insbesondere bei Abwandlung der im Patent beschriebenen Lehre
12. Gegenstand der Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit in der Rechtsprechung des EPA (Vorweggenommene Technizitätsprüfung ?technisch und nicht so technisch- vgl. Weißbuch auf epa-Website) und des BGH (Entscheidung ?Antiblockiersystem?)

Weitere Informationen zum Seminar finden Sie in den anliegenden Materialien.
 

Materialien zur Vorlesung

  18.08.2015 Beschreibung des Seminars
  07.08.2015 Merkblatt - Formalia der schrifl. Seminararbeit