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Aktuelle Fragen des Patentrechts (Sommersemester 2014)

Beginn:
Typ: Seminar
SWS: 2
   
Termin(e): Dienstag, 9.45-11.15 Uhr, SR 313, Geb. 07.08

Beschreibung

A. Inhaltliche Ausgestaltung:

Das Seminar ?Aktuelle Fragen des Patentrechts? biete ich jeweils am Dienstag in der Zeit von 09:45h bis 11:15h als wöchentlich stattfindende Veranstaltung an.



Beschreibung
Wie das parallele Kolloquium, befasst sich das Seminar mit dem Recht und den Gegenständen des technischen IP, insbesondere Erfindungen, Patente, Gebrauchsmuster, Know-How, den Rechten und Pflichten von Arbeitnehmererfindern als Schöpfern von technischem IP, der Lizenzierung, den Beschränkungen und Ausnahmen der Patentierbarkeit, der Schutzdauer, der Durchsetzung der Rechte und der Verteidigung gegen solche Rechte in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren. Über eine Erarbeitung der Interessenlage bei den einzelnen Konfliktlagen sollen die Studenten in die Lage versetzt werden, mögliche Lösungen dieser Konflikte zu erarbeiten, mit der gesetzlichen Regelung zu vergleichen und so die für ihre spätere berufliche Arbeit wesentlichen Zusammenhänge zwischen den wirtschaftlichen Hintergründen, den rechtspolitischen Anliegen bei technischem IP, insbesondere bei der Informations- und Kommunikationstechnik, und dem rechtlichen Regelungsrahmen zu erkennen und ggf. auf praktische Sachverhalte anzuwenden. Zugleich sollen sie damit in die Lage versetzt werden, die Möglichkeiten, aber auch die Gefahren zu erkennen, die das Patentrecht bei dieser Tätigkeit bereithalten kann.



Lernziele
Ziel der Veranstaltung ist es, Studenten aller Fachrichtungen an das Patentrecht heranzuführen, und ihnen vertiefte Kenntnisse des Patentrechts zu vermitteln. Sie sollen die rechtspolitischen Anliegen und die wirtschaftlichen Hintergründe dieses Rechts anhand der Interessenlage typischer Fallgestaltungen erarbeiten und über einen Vergleich mit den gesetzlichen Regelungen Einblick in die gesetzlichen Regelungen gewinnen, die ihnen in ihrer späteren beruflichen Tätigkeit als Naturwissenschaftler oder Techniker ebenso wie als juristischer Berater umfangreich begegnen können. Dabei sollen sie an die Regelungen des nationalen, europäischen und internationalen Patentrechts, des Know-How-Schutzes herangeführt werden. Auch der Konflikt zwischen Patent als einem Monopolrecht und den Anforderungen einer freien Marktwirtschaft sowie deren Schutz durch das Kartellrecht wird mit den Studenten erörtert werden.



Ablauf/Leistungsbewertung
Zu jedem Thema ist in eigenständiger Arbeit eine Seminararbeit (Umfang: 15-20 Seiten) sowie ein Thesenpapier und eine Präsentation zu erstellen. Das Thesenpapier und die Präsentation werden von den Teilnehmern im Rahmen des Seminars vorgestellt.
Das Seminar steht und fällt mit der Mitarbeit seiner Teilnehmer. Daher ergibt sich ein wesentlicher Teil der Seminarnote aus der Beurteilung der wöchentlichen Mitarbeit, d.h. aus der Beteiligung an den Diskussionen. Eine Anwesenheitspflicht besteht nicht; hingegen ist es natürlich nicht möglich, in Abwesenheit positive Gesprächsimpulse zu setzen (und damit schwerer, eine Bewertungsgrundlage zu finden).




B. Anmeldung zum Seminar

Das Seminar ist von der Teilnehmerzahl begrenzt. Daher ist eine Anmeldung zwingend notwendig.

Die Anmeldung erfolgt zentral über ein Webformular. Das Webformular ist ab Montag, den 31.03.2014 freigeschalten. Solange die Plätze nicht vollständig vergeben sind, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 03.04.2014 möglich. Sollten die regulären Plätze schon vergeben sein, bieten wir Ihnen einen Platz auf der Warteliste an. Soweit Sie kein Interesse mehr an der Teilnahme am Seminar haben, so bitten wir Sie vor allem im Interesse Ihrer Kommilitonen, uns rechtzeitig abzusagen und somit den Platz für Nachrücker frei zu machen.




C. Wichtiger erster Termin: Vorbesprechung

Das Seminar wird mit einer technischen Vorbesprechung eingeleitet. Diese dient dazu, in die Methodik der Veranstaltung einzuführen und offene Fragen zu klären. Die Vorbesprechung werde ich zum Anlass nehmen, die Themen zu verteilen. Ihre Anwesenheit ist zwingende Voraussetzung.

Die Vorbesprechung für das Seminar ?Aktuelle Fragen des Patentrechts? findet statt am
am Freitag, den 11.04.2014, von 10:00 bis ca. 10:30 Uhr, im Seminarraum 313 des ZAR (Geb. 07.08).




Sollten Sie organisatorische Rückfragen haben, so wenden Sie sich bitte an meine Mitarbeiterin, Frau Melanie Depner (melanie.depner@kit.edu).



Ich freue mich auf Ihre Anmeldungen und ein spannendes Seminar mit Ihnen!



Herzliche Grüße
Prof. Dr. Klaus-J. Melullis