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KIT - Karlsruher Institut für Technologie

Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR)

Vincenz-Prießnitz-Str. 3,
Geb. 07.08 (3.OG),
76131 Karlsruhe

E-Mail: rechtMnn9∂zar kit edu

Sekretariat Dreier:
Tel.: +49 721 608-43395
Fax.: +49 721 608-46506
Di-Do: 13:00 - 17:00 Uhr

Sekretariat N.N.:
Tel.: +49 721 608-46312
Di-Do: 09:00 - 11:00 Uhr

Center of Digital Tradition - CODIGT
küdka

CODIGT - Center of Digital Tradition

JIPITEC – Journal of Intellectual Property, Information Technology and E-Commerce Law
Jipitec

www.jipitec.eu

Ankündigungen des ZAR

24.04.2018 - ZAR
Noten Klausur ”Patentrecht”
Die Noten der Klausur "Patentrecht" hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingangstür) zur Kenntnisnahme aus.

Die Klausureinsicht findet statt am

Donnerstag, 26.04.2018 und Donnerstag, 03.05.2018 jeweils von 15.00-16.00 Uhr
im Sekretariat, Raum 316, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, 3.OG.
20.04.2018 - ZAR
Notenaushang Öffentliches Recht II - Wirtschaftsrecht
Die bei der Klausur " Öffentliches Recht II - Wirtschaftsrecht" erzielten Noten hängen an der Informationstafel des Instituts im Flur aus.
19.04.2018 - ZAR
Klausureinsicht im Öffentlichen Recht
Am Donnerstag, dem 26. April 2018 wird von 10.00 h bis 11.00 h Einsicht in folgende Klausuren angeboten:
Europäisches und internationales Recht
Öffentliches Recht II - Wirtschaftsrecht
Telekommunikationsrecht
Umweltrecht.
Die Einsicht findet im Seminarraum SR 313 im Geb. 07.08 statt.
18.04.2018 - ZAR
Zusätzlicher Termin Klausureinsicht ”BGB für Anfänger”
Am Donnerstag, 26.04.2018, besteht von 14.00-16.00 Uhr nochmals die Möglichkeit zur Klausureinsicht für "BGB für Anfänger".

Bitte melden Sie sich dazu im Sekretariat, Raum 316, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, Geb. 07.08., 3.OG.
18.04.2018 - ZAR
Verlegung Übung ”BGB für Fortgeschrittene I - Einführung in die juristische Falllösungstechnik”
Die Übung "BGB für Fortgeschrittene I - Einführung in die juristische Falllösungstechnik" bei Frau Dr. Matz wird ab Dienstag, 24.04.2018, von 11.30-13.00 Uhr auf 14.00-15.30 Uhr verlegt.
Sie findet weiterhin im Raum -118, Geb. 50.34 statt.
18.04.2018 - ZAR
Erste Vorlesungsstunde Arbeitsrecht II und Vertragsgestaltung am Donnerstag, 26.04.2018
Die Vorlesungen "Arbeitsrecht II" und "Vertragsgestaltung" bei Herrn Dr. Hoff müssen am Donnerstag, 19.04.2018, leider entfallen.

Die erste Vorlesungsstunde findet somit jeweils am Donnerstag, 26.04.2018 statt.
17.04.2018 - ZAR
Noten und Klausureinsicht ”Urheberrecht”
Die Noten der Klausur "Urheberrecht" hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingangstür) zur Kenntnisnahme aus.

Die Klausureinsicht findet statt am

Donnerstag, 26.04.2018 von 14.00-16.30 Uhr
im Seminarraum des ZAR, Raum 313, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, 3.OG.
17.04.2018 - ZAR
Klausurergebnisse Umweltrecht
Die Ergebnisse der Klausur "Umweltrecht" vom 05.03.2018 hängen an der weißen Informationstafel im Flur des ZAR aus.
16.04.2018 - ZAR
Noten und Klausureinsicht ”Regelkonformes Verhalten im Unternehmensbereich”
Am Dienstag, 17.04.2018, werden die Noten der Klausur "Regelkonformes Verhalten im Unternehmensbereich" ab 14.00 Uhr am Whiteboard im Institutsflur zur Kenntnisnahme ausgehangen.

Es besteht am Dienstag, 17.04.2018, von 15.00-16.00 Uhr die Möglichkeit der Klausureinsicht im Sekretariat, Raum 316. Ein Mitarbeiter des Dozent steht in dieser Zeit für Rückfragen zur Klausur/Korrektur am Institut zur Verfügung.
12.04.2018 - ZAR
Noten und Klausureinsicht ”Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht”
Die Noten der Klausur "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingangstür) zur Kenntnisnahme aus.

Die Klausureinsicht findet statt am

Donnerstag, 19.04.2018 und Donnerstag, 26.04.2018 jeweils von 14.00-16.00 Uhr
im Sekretariat, Raum 316, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, 3.OG.
11.04.2018 - ZAR
Noten und Klausureinsicht ”Internetrecht”
Die Noten der Klausur "Internetrecht" hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingangstür) zur Kenntnisnahme aus.

Die Klausureinsicht findet statt am

Donnerstag, 12.04.2018 und Donnerstag, 19.04.2018 jeweils von 14.00-16.00 Uhr
im Sekretariat, Raum 316, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, 3.OG.
11.04.2018 - ZAR
Klausureinsicht ”Öffentliches Medienrecht”
Die Klausureinsicht findet statt am

Donnerstag, 12.04.2018 und Donnerstag, 19.04.2018 jeweils von 14.00-16.00 Uhr
im Sekretariat, Raum 316, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, 3.OG.
11.04.2018 - ZAR
Noten und Klausureinsicht ”Vertragsgestaltung im IT-Bereich”
Die Noten der Klausur "Vertragsgestaltung im IT-Bereich" hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingangstür) zur Kenntnisnahme aus.

Die Klausureinsicht findet statt am

Donnerstag, 12.04.2018 und Donnerstag, 19.04.2018 jeweils von 14.00-16.00 Uhr
im Sekretariat, Raum 316, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, 3.OG.
05.04.2018 - ZAR
Kolloquium ”Ausgewählte Rechtsfragen des Internetrechts”
Im Sommersemester 2018 findet am Lehrstuhl Prof. Dreier das Kolloquium "Ausgewählte Rechtsfragen des Internetrechts" statt.

Es beginnt mit der Vorbesprechung am Mittwoch, 25.04.2018, von 9.45-12.15 Uhr im Seminarraum 313, Geb. 07.08, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, 3.OG.

Während der Vorbesprechung melden sich die Studierenden zur Teilnahme am Kolloquium an und es werden die Themen verteilt. Eine vorherige Anmeldung per E-Mail o.ä. findet nicht statt.

Alle Teilnehmer am Kolloquium müssen sich zur späteren Verbuchung Ihrer Note im Campus-Management-System für die Prüfung Nr. 7500226 "Ausgewählte Rechtsfragen des Internetrechts" anmelden. Die Anmeldung ist ab 25.04., 12 Uhr möglich.
03.04.2018 - ZAR
Noten und Klausureinsicht Markenrecht
Die Noten der Klausur "Markenrecht" hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingangstür) zur Kenntnisnahme aus.

Die Klausureinsicht findet statt am

Donnerstag, 05.04.2018 und Donnerstag, 12.04.2018 jeweils von 14.00-16.00 Uhr
im Sekretariat, Raum 316, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, 3.OG.
27.03.2018 - ZAR
Noten Klausur ”Öffentliches Medienrecht”
Die Noten der Klausur "Öffentliches Medienrecht" vom 23.02.2018 hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingangstür) aus.

Die Termine der Klausureinsicht werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.
22.03.2018 - ZAR
Notenaushang Klausur ”BGB für Anfänger”
Die Noten der Klausur "BGB für Anfänger" hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingangstür) zur Kenntnisnahme aus.

Die Klausureinsicht findet statt am

Donnerstag, 05.04.2018 von 14.00-16.00 Uhr

im Sekretariat, Raum 316, Vincenz-Prießnitz-Str. 3, 3.OG.
20.03.2018 - ZAR  
Neutralität und der ´Kampf gegen Rechts´: Amtsträger im politischen Wettbewerb
Das Seminar wird als eintägiges Blockseminar am 29. Juni von 10-18 Uhr im Seminarraum des ZAR (Raum 313, Geb. 07.08) stattfinden und kann von Studierenden in Bachelor- und Masterstudiengängen besucht werden.

Gegenstand des Seminars werden insgesamt fünf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Thüringer Verfassungsgerichtshof sein.

Es sind zwei Arten der Seminarteilnahme möglich:
1. Für fünf Teilnehmer/innen besteht die Möglichkeit, einen Seminarschein zu erwerben. Hierfür erstellen sie eine Seminararbeit von etwa 15 bis 20 Seiten, die bis zum 14. Juni als pdf an iiwr-oeffentliches.recht@zar.kit.edu zu senden ist. Im Rahmen des Seminars präsentieren sie die Ergebnisse ihrer Arbeit in einem Vortrag von 15 bis 30 Minuten Länge. Die Note setzt sich aus einer Bewertung der Seminararbeit, des Vortrags und der Mitarbeit im Seminar zusammen.

Studierende, die Interesse an der Erstellung einer Seminararbeit haben, können sich bis Donnerstag, den 19. April per E-Mail an alexander.fix@kit.edu (bitte in cc setzen: iiwr-oeffentliches.recht@zar.kit.edu) unter Angabe der Matrikelnummer und eines Wunschthemas verbindlich bewerben. Sie erhalten bis zum 24. April eine E-Mail, ob sie einen Platz im Seminar erhalten haben.

Eine Vorbesprechung findet am 25. April von 13h15 bis 13h45 im Seminarraum -107 (Geb. 50.34) statt. Bei dieser Vorbesprechung werden die Themen endgültig vergeben.

Die Anwesenheit sowohl bei der Vorbesprechung als auch beim gesamten Seminar ist für den Erwerb eines Seminarscheins obligatorisch.

2. Des Weiteren besteht für 12 weitere Studierende, die keinen Seminarschein erwerben möchten, die Möglichkeit als Diskutanten am Seminar teilzunehmen. Diese Plätze werden im Windhundverfahren vergeben; die Studierenden können sich ab dem 25. April, 10 Uhr, bei ILIAS für die Veranstaltung anmelden.

Bei Fragen können Sie sich an Alexander Fix (alexander.fix@kit.edu) wenden.

gez. PD Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA)
20.03.2018 - ZAR
Besuch einer mündlichen Verhandlung beim Bundesgerichtshof mit anschließender Führung
Muss Facebook den Eltern eines verstorbenen 15jährigen Mädchens Zugang zu dessen Account gewähren? Oder darf Facebook den Zugang unter Verweis auf das Fernmeldegeheimnis der Kommunikationspartner der Verstorbenen verweigern? Das Landgericht Berlin und das Kammergericht Berlin haben diese Frage unterschiedlich beantwortet, die nun in dritter Instanz am 21. Juni um 10 Uhr vor dem Bundesgerichtshof verhandelt wird. Das Verfahren wirft spannende verfassungsrechtliche, telekommunikationsrechtliche und auch zivilrechtliche Fragen auf, die nun vom höchsten deutschen Zivilgericht zu klären sind (für weitere Informationen: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Urteil-Facebook-muss-Account-Verstorbener-nicht-fuer-Eltern-freigeben-3729876.html)
Studierende, die Interesse haben, die Verhandlung zu besuchen und anschließend eine Führung durch den Bundesgerichtshof zu erhalten, können sich ab Montag, den 9. April um 10 Uhr bei ILIAS für die „Exkursion BGH-Verhandlung Facebook/Digitales Erbe" anmelden. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt und diese werden nach dem Windhundprinzip vergeben. Es ist eine Warteliste eingerichtet.
Als Vorbereitung auf die Verhandlung wird Daniela Ritter (IIWR/ZAR) am Freitag, den 4. Mai von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr im Seminarraum 313 (Geb. 07.08) eine Einführung in die rechtlichen Fragen und die Urteile des Landgerichts und des Kammergerichts geben. Der Besuch dieser Veranstaltung ist obligatorische Voraussetzung für die Teilnahme an der Verhandlung und Führung. Studierende, die nicht zur Vorbereitungsveranstaltung erscheinen, werden von der Teilnehmerliste gelöscht und es rücken Studierende von der Warteliste nach. Studierende, die bereits absehen können, dass sie nicht an der Vorbereitungsveranstaltung teilnehmen können, werden daher gebeten, sich nicht für die Verhandlung und Führung anzumelden.
Schon jetzt wird auf das Besuchermerkblatt des Bundesgerichtshofs hingewiesen, das bei ILIAS eingestellt ist.
gez. PD Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA)
05.03.2018 - ZAR
Donnerstag 01.03.2018 Sekretariat Dr. Raabe nicht besetzt
01.03.2018 - ZAR
Seminare am ZAR im Sommersemester 2018
Für die am LS Dreier stattfindenden Seminare im Sommersemester 2018 gibt es ein zentrales Anmeldeverfahren.

Dieses wird voraussichtlich am 05.03.2017 freigeschaltet. Vom 05.03.2017 bis 09.03.2017 können Anmeldungen vorgenommen werden. Die Seminarplätze werden anschließend mittels Zufallsverfahren an die Bewerber vergeben.

Zum Seminarportal
13.02.2018 - ZAR
Noten Seminar ”Aktuelle Fragen des Patentrechts”
Die Noten des Seminars "Aktuelle Fragen des Patentrechts" bei Prof. Melullis hängen am Whiteboard im Institutsflur zur Kenntnisnahme aus.
07.02.2018 - ZAR
Noten 5.Klausur der Privatrechtlichen Übung
Die Noten der 5.Klausur der Privatrechtlichen Übung hängen am Whiteboard im Institutsflur zur Kenntnisnahme aus.
06.02.2018 - ZAR
Urlaub Sekretariat FG Compliance Dr. Raabe vom 09.02.-19.02.2018
Das Sekretariat von Dr. Oliver Raabe ist in der Zeit von 09.02.2018 bis einschließlich 19.02.2018 nicht besetzt.

Bitte wenden Sie sich in dringenen Fällen per E-Mail an anja.pflittner@kit.edu
30.01.2018 - ZAR
Noten Seminar ”Patente - Schnittstelle zwischen Technik, Wirtschaft und Recht”
Die Noten des Seminars "Patente - Schnittstelle zwischen Technik, Wirtschaft und Recht" hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingangstür) aus.
16.01.2018 - ZAR
Berufsbild: Externer Datenschutzbeauftragter
Das Forum Informationswirtschaft und PD Dr. Nikolaus Marsch laden ein zu einem Vortrag zum Thema

Berufsbild und Berufspraxis externer Datenschutzbeauftragter

Toni Stork (Gründer und Geschäftsführer von Datenschutzexpert.de) wird am Dienstag, den 23.01., ab 18 Uhr im Gastdozentenhaus des KIT aus der Praxis berichten.

Weitere Informationen: https://informationswirtschaft.org/berufsbild-des-datenschutzbeauftragten/
13.01.2018 - ZAR
Karlsruher Dialog zum Informationsrecht
Am Dienstag, den 16.01.2018, um 18:30 Uhr im Hörsaal -101 (Gebäude 50.34, Informatik Fakultät)

Vortrag von Dr. Philipp Wittmann zum Thema:

Zwischen Ermittlungsgeheimnis und Transparenz - Informationszugangsansprüche gegen den Generalbundesanwalt im System des Informationszugangsrechts

Weitere Informationen unter:
http://www.zar.kit.edu/494.php
13.11.2017 - ZAR
Klausureinsicht Öffentliches Recht - Änderung!
Klausureinsicht für alle im September geschriebenen Arbeiten des Öffentlichen Rechts - ÖR I, ÖR II, DSR, TKR, UR, EUR - wird angeboten
am Mittwoch, 15.11.2017,12.30 h - 14.00 Uhr sowie - geändert -
am Donnerstag, 23.11.2017,10.30 h - 12.00 Uhr - im Seminarraum SR 313. Bitte machen Sie auch Ihre Kommiliton*innen auf diese Änderung aufmerksam - danke!
10.11.2017 - ZAR
Elektronische Anmeldung zur Prüfung Wirtschaftsprivatrecht (Privatrechtliche Übung)
Die elektronische Anmeldung zur Prüfung Wirtschaftsprivatrecht (= Privatrechtliche Übung) im Campus-Management-System (Prüfungsnummer 7500108) ist ab sofort wieder möglich.

Der technische Fehler, der die Anmeldung verhindert hat, ist behoben worden.
07.11.2017 - ZAR
Noten Klausur ”Öffentliches Medienrecht”
Die Noten der Klausur "Öffentliches Medienrecht" vom 26.09.2017 hängen am Whiteboard im Institutsflur (schräg links ggü. Eingang) aus.

Die Klausureinsicht findet statt am

Donnerstag, 09.11.2017 und
Donnerstag, 16.11.2017

jeweils von 14.00-16.00 Uhr im Sekretariat, Raum 316.
06.11.2017 - ZAR
Klausureinsicht Öffentliches Recht
Klausureinsicht für alle im September geschriebenen Arbeiten des Öffentlichen Rechts - ÖR I, ÖR II, DSR, TKR, UR, EUR - wird angeboten
am Mittwoch, 15.11.2017,12.30 h - 14.00 Uhr
am Mittwoch, 22.11.2017,12.30 h - 14.00 Uhr
06.11.2017 - ZAR
Notenaushang ”Datenschutzrecht”, ”Öffentliches Recht II”, ”Telekommunikationsrecht”
Ab sofort hängen die Notenlisten der Klausuren Datenschutzrecht (vom 21.09.2017) sowie Öffentliches Recht II (vom 18.09.2017) an der Informationstafel im Flur des IIWR aus.
06.11.2017 - ZAR
Raumverlegung Vorlesung ”Steuerrecht I”
Die Vorlesung "Steuerrecht I" bei Herrn Dietrich findet ab Freitag, 10.11.2017, im Hörsaal -101 im Geb. 50.34 statt.